ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Nachfolgend finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Regnier Orthopädie GmbH, Franz-John-Straße 10, 77855 Achern, Telefon: 0 7841 5 08 81 90, www.regnier-gmbh.com.

Alle Aufträge unterliegen folgenden AGB, und gelten mit Auftragserteilung oder werden durch Warenabnahme anerkannt. Abweichende Bedingungen müssen von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

Preise:

Preise sind nur in schriftlicher Form verbindlich, sonst freibleibend, zuzüglich Mehrwertsteuer. Sie gelten unter dem Vorbehalt, dass die, den im Angebot zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.

Falls der Auftraggeber Änderungen wünscht, werden die dadurch entstandenen Mehrkosten zusätzlich berechnet.

Falls es zwischen Auftragsbestätigung und Auslieferung zu einer wesentlichen Änderung der Rohstoffkosten kommen sollte, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend anzupassen.

Aufträge gelten als angenommen, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurden. Auftragsänderungen unterliegen einer schriftlichen Bestätigung.

Lieferung – Versand – Verpackung:

Ab Verlassen des Werkes gilt die Lieferung als durchgeführt. der Versand erfolgt auf eigenes Risiko des Empfängers. Fracht und verpackungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Verpackung, Versandweg und Versandart liegen im Ermessen des Auftragnehmers.

Lieferzeit- Lieferverzug – höhere Gewalt:

Allgemein gelten die Liefertermine, die auf der Auftragsbestätigung vermerkt sind, eine Unterbrechung vom Auftraggeber während der Laufzeit des Auftrags, verlängert die Lieferfrist entsprechend.

Höhere Gewalt befreit den Auftragnehmer von seinen Verpflichtungen oder entschuldigt sämtliche Verzögerungen hinsichtlich der Ausführung und entbindet ihn von Schadensersatz.

In diesem Falle, hat der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen. beim überschreiten dieser Nachfrist kann Schadenersatz nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden. unter höhere Gewalt versteht sich:

Insbesondere Rohstoff- und Energieknappheit, behördliche Eingriffe, Arbeitskämpfe, Verkehrsengpässe, Krieg und Aufruhr, Brände oder Maschinenschäden.

Beanstandungen:

Schriftliche Mängel/Rügen werden nur rechtlich anerkannt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware oder der Rechnung beanstandet werden und bei uns eintreffen. versteckte Mängel dürfen nur dann gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängel/Rügen unverzüglich nach Entdeckung, und dies in einem Zeitraum von 3 Monaten, nachdem die Ware das Werk verlassen hat, beim Auftragnehmer eingehen.

Anerkannte Mängel/Rügen, berechtigen den Auftragnehmer nach seiner Wahl, eine Ersatzlieferung nach angemessener Frist auszuführen, eine Minderung zu bewilligen oder vom Vertrag zurück zu treten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht in BGB geregelt sind. Verarbeitete Ware kann nicht zurück genommen werden.

Die Ausführung des Auftrags erfolgt entsprechend dem Stand der Technik und dessen verfahrensbedingten Toleranzen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich die, ihm vorgelegte Auftragsbestätigung zu prüfen. Änderungen müssen deutlich vermerkt werden.

Zahlung:

Die Zahlung hat innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug, werden zusatzkosten berechnet.

Gerät der Auftraggeber durch Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse in Verzug, steht dem Auftragnehmer das Recht zu, weitere Lieferungen zu verweigern oder sofortige Zahlung der noch offenstehenden Forderungen zu verlangen.

Eigentumsvorbehalt:

Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen bleibt die gelieferte Ware auch im verarbeiteten zustand Eigentum des Auftragnehmers und schließt einen Weiterverkauf der Ware aus.

Haftung:

In allen Fällen, ist die Haftung des Auftragnehmers auf den auftragswert beschränkt. Für immaterielle und indirekte Schäden wird keine Haftung übernommen.

Teilnichtigkeit:

Falls Teile dieser Bedingungen unwirksam sind oder werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen gleichwohl wirksam.

Datenspeicherung:

Der Auftraggeber ist einverstanden, dass der Auftragnehmer Daten des Auftraggebers im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes speichert.

Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Der Auftraggeber erkennt als Erfüllungsort und gerichtstand den Sitz des Auftragnehmers an. Gerichtsstand ist Achern.

Datenschutzerklärung/Datenschutzgesetz:

Personenbezogene Daten werden generell ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), sowie des Informations- und Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben und gespeichert.

Grundsätze zum Datenschutz:

Ihre personenbezogenen Daten einschl. ihrer Anschrift und E-Mail Adresse werden ausschließlich zur Abwickelung ihrer Bestellungen und eventueller Rücksendungen von uns gespeichert. ihre E-Mail Adresse wird nur für Informations- bzw. Bestätigungsschreiben zu ihrer Bestellung verwendet.

Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten:

Ihre personenbezogenen Daten einschl. ihrer Anschrift und E-Mail Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittelung von Daten erfordern (z. B. das mit der Lieferung beauftragte versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). in diesen Fällen erfolgt die Übermittelung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich nur auf das erforderliche Minimum.

Auskunft und löschen ihrer persönlichen Daten:

Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf Auskunft, sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handelsrechtliche, bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung ihrer Daten erfolgen.

77855 Achern, den 07.04.2010

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